Archiv für Kategorie Politik – Recht – Gesellschaft

Illegal price-fixing in the stainless steel sector – Bundeskartellamt imposes fines

Illegal price-fixing in the stainless steel sector – Bundeskartellamt imposes fines The Bundeskartellamt, Germany“s Federal Cartel Office, has imposed fines totaling approx. 205 million euros on several companies and their responsible directors and officers in the stainless steel sector in response to illegal price-fixing arrangements. On 12 July 2018, the Bundeskartellamt announced that it was […]

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BGH – Champagner muss für Geschmack eines Champagner Sorbets maßgeblich sein

BGH – Champagner muss für Geschmack eines Champagner Sorbets maßgeblich sein Ein Champagner Sorbet muss auch nach Champagner schmecken. Ansonsten darf diese Bezeichnung nicht verwendet werden. Das hat der BGH mit Urteil vom 19. Juli 2018 entschieden (Az.: I ZR 268/14). Ähnlich wie Marken können auch Ursprungsbezeichnungen geschützt werden, da Verbraucher geografische Herkunftsbezeichnungen mit einer […]

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BGH – Champagner muss für Geschmack eines Champagner Sorbets maßgeblich sein

BGH – Champagner muss für Geschmack eines Champagner Sorbets maßgeblich sein Ein Champagner Sorbet muss auch nach Champagner schmecken. Ansonsten darf diese Bezeichnung nicht verwendet werden. Das hat der BGH mit Urteil vom 19. Juli 2018 entschieden (Az.: I ZR 268/14). Ähnlich wie Marken können auch Ursprungsbezeichnungen geschützt werden, da Verbraucher geografische Herkunftsbezeichnungen mit einer […]

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Neue leitende Assistentin bei Schmelz Rechtsanwälte OG

Das Team der Sozietät Schmelz Rechtsanwälte OG wird weiter vergrößert: MitEnde November 2018 übernahm Verena Steiner die Stellung als leitende Assistentin der Anwaltsgesellschaft. Verena Steiner verfügt über rund vierzehnjährige Erfahrung in der Anwaltei und war in diesem Zeitraum unter anderem als Rechtsanwaltsassistentin bei Graf Maxl & Pitkowitz Rechtsanwälte GmbH, Weber Maxl & Partner Rechtsanwälte GmbH, […]

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Borreliose 2018 – bis zu 40 Prozent mehr Infektionen in Bayern und Rheinland-Pfalz

Selbst Flächenländer wie NRW, Niedersachsen, Hessen und Baden-Württemberg verweigern die Meldepflicht. Ganzjährig auf der Suche nach Blut (Bildquelle: Heidi Polack) 14.12.2018. BFBD. Münster. Ursprünglich sollte in Bayern die für Borreliose auf fünf Jahre befristete Meldepflicht im Februar 2018 ablaufen; doch dann kam es ziemlich dick in diesem Bundesland: Bis Anfang Dezember 2018 hatte sich die […]

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Erwerbsverläufe und Gesundheitssituation älterer Frauen: Neue Forschungsergebnisse aus dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB)

Arbeiten im höheren Erwerbsalter: Das trifft auf immer mehr Frauen zu. In den vergangenen Jahren ist in Deutschland der Anteil von Frauen im höheren Alter an der Erwerbsbeteiligung deutlich gestiegen. In ihrer Dissertation „Erwerbsverlauf und Gesundheit älterer weiblicher Beschäftigter“ setzt Silke Tophoven Erwerbsverläufe und Gesundheitssituation älterer Frauen in Bezug zueinander. Die Autorin untersucht die Zusammenhänge […]

?Wie klingt Weihnachten? diese Geräusche oder Musik sorgen für weihnachtliche Stimmung

(Mynewsdesk) FGH, 2018 – Kein Zweifel: Weihnachten ist auch ein Fest des Hörens. Der Schnee rieselt leise, die Glocken klingen süß und es tönet laut von fern und nah, wie es so treffend in einigen Klassikern unter den Weihnachtsliedern heißt*. Die Fördergemeinschaft Gutes Hören hat aktuell in einer bevölkerungsrepräsentativen Befragung herausgefunden**, welche Geräusche oder welche […]

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Ohne Testament erbt nichtehelicher Lebensgefährte nichts

Einsetzung eines Lebensgefährten als Erben bleibt dagegen auch nach Beendigung der Beziehung wirksam Dipl.-Finw. Bettina M. Rau-Franz, zertifizierte Testamentsvollstreckerin/Steuerberaterin Essen – Im Wege des demografischen Wandels lässt sich feststellen, dass Paare immer seltener eine klassische Ehe eingehen, sondern vielmehr in einer einfachen, nichtehelichen Lebensgemeinschaft leben. Doch was passiert, wenn sich eine Hälfte dazu entschließt, die […]

BGH zur Steuerschätzung im Steuerstrafverfahren

BGH zur Steuerschätzung im Steuerstrafverfahren Im Steuerstrafverfahren können die Besteuerungsgrundlagen geschätzt werden. Dann muss das Tatgericht aber genau darlegen können, auf welcher Grundlage die Schätzung erfolgt. Die Steuerschätzung im Steuerstrafverfahren obliegt dem Tatrichter. Für eine Verurteilung dürfen nur die Beträge zu Grunde gelegt werden, die der vollen Überzeugung des Gerichts entsprechen, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP […]

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„Winterfest“ – Flüchtlinge aus Afghanistan helfen Obdachlosen

Das Team der Aktion „Winterfest“ (Bildquelle: © Heinz-Dieter Wurm) Weihnachtsaktion in der Essener Innenstadt: Jugendliche aus dem Taekwondo Center „Kangaroosports e. V.“ kümmern sich Heiligabend um Obdachlose. Sie kommen alle aus Afghanistan, mussten aus ihrer Heimat flüchten. Mit ihrem Engagement wollen sie sich auch für ihre neu gewonnene Sicherheit bedanken. Am 24. Dezember und ersten […]

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