Beiträge getagged mit Rechtsanwalt

BGH: Werbung muss alle für den Verbraucher wesentlichen Informationen enthalten

BGH: Werbung muss alle für den Verbraucher wesentlichen Informationen enthalten Stellt eine Werbung eine „Aufforderung zum Kauf“ dar, muss sie alle für den Verbraucher notwenigen Informationen enthalten. Das geht aus einer Entscheidung des BGH hervor (Az.: I ZR 41/16). In dem zu Grunde liegenden Fall hatte ein Unternehmen Komplettküchen als „all-inclusive-Angebote“, d.h. inklusive der Elektrogeräte, […]

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BGH: Werbung im Internet muss deutlich auf Energieeffizienzklasse hinweisen

BGH: Werbung im Internet muss deutlich auf Energieeffizienzklasse hinweisen Bei Werbung im Internet für Elektrogeräte muss die Energieeffizienzklasse für die Verbraucher deutlich erkennbar sein. Das hat der BGH mit Urteil vom 6. April 2017 entschieden (Az.: I ZR 159/16). Nach der aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs muss die Energieeffizienzklasse eines online beworbenen Elektrogeräts zwar nicht auf […]

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Betriebsbedingte Kündigungen bei der Commerzbank?

Arbeitnehmer-Tipps vom Fachanwalt für Arbeitsrecht Arbeitsrecht Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Die Commerzbank bietet „großzügige Abfindungen“ an. Der Betriebsrat hat der Commerzbank-Leitung „abgerungen, dass betriebsbedingte Kündigungen nur ultima ratio sein dürfen.“ So berichtet der Versicherungsbote über den geplanten Abbau tausender Stellen bei der Bank bis 2020 (Artikel vom 14.07.2017). […]

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OLG Frankfurt: Anfechtung der Erbausschlagung wegen Irrtums

OLG Frankfurt: Anfechtung der Erbausschlagung wegen Irrtums Ein Erbe hat grundsätzlich die Möglichkeit, die Erbschaft auszuschlagen. Unter bestimmten Voraussetzungen kann er die Ausschlagung anfechten und rückgängig machen. Erben sind nicht verpflichtet eine Erbschaft anzunehmen, sondern können sie auch ausschlagen. Die Erbausschlagung muss innerhalb einer Frist von sechs Wochen nach Bekanntwerden des Erbfalls erklärt werden. Wurde […]

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Air Berlin stellt Insolvenzantrag – Anlegern drohen hohe Verluste

Air Berlin stellt Insolvenzantrag – Anlegern drohen hohe Verluste Air Berlin ist pleite. Die Fluggesellschaft stellte am 15. August 2017 Insolvenzantrag beim Amtsgericht Berlin-Charlottenburg und reißt mit der Insolvenz auch die Anleihe-Anleger mit. Deutschlands zweitgrößte Fluggesellschaft befindet sich seit Jahren in der Krise. Nun kommt mitten in der Urlaubszeit der Insolvenzantrag. Immerhin: Der Flugbetrieb scheint […]

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Anhörung des Arbeitgebers zu einer Straftat – wie sollten sich Arbeitnehmer verhalten?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen. Arbeitsrecht Anhörung als Voraussetzung für Verdachtskündigung Wenn ein Arbeitgeber seine Kündigung auf den bloßen Verdacht einer Verfehlung des Arbeitnehmers stützen will, muss er diesen zuvor anhören. Sofern Arbeitnehmer Grund zur Vermutung haben, dass es in diesem Zusammenhang um eine Straftat geht, die sie möglicherweise […]

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Wasserschaden in der Mietwohnung – wie sollten Mieter reagieren?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin. Mietrecht In den vergangenen Wochen gab es immer wieder teils schwere Unwetter, die zu dem ein oder anderen vollgelaufenen Keller und zum Teil auch Schlimmerem geführt haben. Dementsprechend angestiegen sind auch die Anfragen zum Thema Wassersachaden in der Wohnung. Was können und sollten Mieter […]

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Besonderer Kündigungsschutz von Betriebsratsmitgliedern

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen. Arbeitsrecht Besonderer Kündigungsschutz im Arbeitsrecht Im Arbeitsrecht gibt es eine Reihe von Personengruppen, die verglichen mit den allgemeinen Regelungen einen besonderen, gesteigerten Kündigungsschutz genießen. Dazu zählen auch Betriebsratsmitglieder. Ihnen soll dadurch ermöglicht werden, ihren Aufgaben nachgehen zu können, ohne sich um den Verlust ihres […]

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Dürfen Arbeitnehmer schon vor Arbeitsbeginn wieder kündigen?

Ein Interview von Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, mit Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen. Maximilian Renger: Eine aktuelle Nachfrage eines Zuschauers auf YouTube dreht sich um das Kündigungsrecht von Arbeitnehmern und die Frage, ob man seinen Arbeitsvertrag eigentlich schon vor Arbeitsbeginn wieder fristlos kündigen kann, auch wenn der Arbeitsvertrag ein solches Recht vor […]

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Besonderer Kündigungsschutz: Kündigung während der Schwangerschaft?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen. Arbeitsrecht Arbeitsrechtlicher Schutz besonderer Personengruppen Um eine Benachteiligung gegenüber anderen Arbeitnehmern zu vermeiden, genießen besondere Personengruppen im Arbeitsrecht einen besonderen Schutz. Dazu zählen etwa Arbeitnehmerinnen während der Schwangerschaft. Eine Ausprägung dieses Schutzes ist der besondere Kündigungsschutz. Kündigungsschutz während der Schwangerschaft Während der Schwangerschaft und […]

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